Fraktionserklärung zu den Ergebnissen bezüglich –
25. Februar 2009
Finanzplatz und Bankgeheimnis
Finanzplatz und Bankgeheimnis
Nach einer sechzehntägigen Kirchenbesetzung der Predigerkirche, gefolgt von einem Gastrecht in der Kirche St. Jakob, werden die gegen 150 Sans-Papiers und Mitglieder des Bleiberechts-Kollektivs ihre aktuelle Aktion heute beenden.
Der Gemeinderat befasst sich heute Abend ein weiteres Mal mit der Frage des Missbrauchs in der Sozialhilfe.
Nachdem wir in der Vergangenheit in diesem Rat Jahr für Jahr erfreuliche Zahlen im schwarzen Bereich verabschieden konnten, legt uns der Stadtrat zum ersten Mal einen Voranschlag vor, der nach
Hauptthema der heutigen Doppelsitzung sind sieben Weisungen zu unterschiedlichen Kulturinstitutionen. Sie sind ein Spiegel des breit gefächerten, dynamischen Zürcher Kulturlebens, das der Stadt in den vergangenen Jahren einen regelrechten kulturellen
Die SP-Fraktion begrüsst es, dass der Stadtrat einen Bericht mit einer Aussensicht zur Zusammenarbeit zwischen dem Sozialdepartement und der Sozialbehörde hat erarbeiten lassen.
Die SP-Fraktion und auch die SP als gesamte Partei haben sich sehr sorgfältig und intensiv mit dem heute traktandierten Geschäft auseinandergesetzt. Engagiert und kontrovers wurde an einer Fraktionstagung und an
Die SP-Fraktion dankt der GPK für ihren sorgfältigen und fairen Bericht. Dass gerade in einem solch umstrittenen und emotionalen Thema ein Bericht erstellt werden kann, der von den Vertreterinnen und
Die Stadt Zürich steht erfreulicherweise finanziell gut da. Dies ist auf eine langjährige, umsichtige Finanzpolitik und vor allem auf die dynamische Entwicklung der Konjunktur in den letzen Jahren zurückzuführen.
Die SP-Fraktion dankt der RPK für ihren Bericht zur Beteiligung der Stadt Zürich an der ZürichForum AG. Dass die RPK angesichts der Brisanz des Themas einen einstimmigen Bericht von Vertreterinnen
Was Bern und Bülach können, kann Zürich auch. Einbürgerungen durch die Exekutive. Neu soll die Exekutive (Stadtrat) für alle Einbürgerungsentscheide zuständig sein. Das Volk und das Parlament entscheiden weiterhin über
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