Fraktionserklärung: ZM-Pavillons-Debatte 2020
23. September 2020
Ritual unter veränderten Vorzeichen
Ritual unter veränderten Vorzeichen
Die Corona-Krise hat viele Menschen und viele Gewerbebetriebe hart getroffen. Kein Wunder, geht die Krise auch an den städtischen Finanzen nicht spurlos vorbei. Mit einem Eigenkapital von rund 1.5 Mia.
Nach dem Brand im grössten Flüchtlingscamp auf Moria stehen tausende Menschen vor dem Nichts. Die grossen Städte haben dem Bund bereits im Juni ihre Bereitschaft signalisiert, zusätzliche von den griechischen
Die Vorschau unserer Bundeshausdelegation auf Covid-19-Gesetz, Medienförderung, Klimaschutz und Vieles mehr.
Die Natur im Kanton Zürich ist unter Druck. Es braucht dringend mehr Geld für den Naturschutz. Die SP unterstützt den Gegenvorschlag zur Natur-Initiative. Er nimmt die zentralen Forderungen der Initiative
Seit 2011 hat sich die Anzahl Velounfälle in der Stadt Zürich mehr als verdoppelt. Obwohl Velorouten für die Sicherheit entscheidend sind, wurden in den letzten 4 Jahren vom Masterplan Velo
Das erste Kantonsbudget nach Corona schliesst erwartungsgemäss mit einem Verlust ab. Solange noch völlig unklar ist, wie gross der Rückgang bei den Steuereinnahmen tatsächlich ausfallen wird, ist jedoch Ruhe bewahren
Mit dem neuen Strassengesetz kommen wir der gerechten Strassenfinanzierung endlich ein Stück näher und können gleichzeitig die Gemeinden entlasten. Durch den sinnvollen Verteilschlüssel profitieren insbesondere kleine Gemeinden mit vielen Strassenkilometern
Die Kosten für Sozialleistungen sind im Kanton Zürich sehr ungleich verteilt. Dank einem Vorstoss der SP liegt endlich ein Modell für eine gerechtere Finanzierung vor. Mit der Änderung des Zusatzleistungsgesetzes
Die Neuregelung der Finanzkompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften gibt dem Stadtrat ein griffiges Instrument in die Hand, um mehr bezahlbare Wohnungen in Zürich zu schaffen und Land zur Erfüllung
Das Velo wird bei den Zürcherinnen und Zürchern immer beliebter. Die Infrastruktur hinkt jedoch hinterher – bei der Realisierung von Velorouten herrscht Stillstand. Die Folgen sind verheerend: Seit dem Jahr
Seit einem Jahr läuft in den ehemaligen «Gammelhäusern» an der Neufrankengasse mit dem Übergangswohnen und der beaufsichtigten Wohnintegration ein schweizweit einzigartiges Pilotprojekt. Nach dem ersten Betriebsjahr zeigt sich: In den
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