Obwohl der Zürcher Gemeinderat seit April wieder tagt, müssen auch heute noch Mitglieder, die Risikopatienten sind, den Sitzungen fernbleiben. Was sich vor Corona bereits abgezeichnet hat, wurde in den letzten
Erklärung der SP-Kantonsratsfraktion
Verlesen an der Kantonsratssitzung vom 15. Juni 2020
Der Frauenstreik 2019 war die grösste politische Aktion seit dem Generalstreik 1918: Über eine halbe Million Menschen gingen lautstark, bunt, friedlich, kreativ auf die Strassen der Schweiz. Unvergessen sind all
Die automatische Nationalitätennennung in Polizeimeldungen schürt Vorurteile, grenzt aus und trägt zur Spaltung unserer Bevölkerung bei. Darum unterstützen wir das Referendum gegen die SVP-Scheinlogik.
Mit seinem kategorischen und mutlosen Nein zur Elternzeit-Initiative ignoriert der Regierungsrat den dringenden Wunsch der Bevölkerung nach einer vernünftigen Elternzeit und verpasst die Chance, den Kanton Zürich als familienfreundlichen und
Ein wichtiger Meilenstein für mehr bezahlbare Wohnungen in Zürich
Der Stadtrat bekommt ein griffiges Instrument in die Hand, um mehr bezahlbare Wohnungen in Zürich zu schaffen und Land zur Erfüllung
Für Menschen statt Profite Die Corona-Krise machte massive Eingriffe in unser Leben nötig. Auch wenn wir nun die ersten Schritte zurück zur Normalität machen, werden wir wohl auf absehbare Zeit
Bereits mehr als zwölf Stunden vor dem angesetzten Räumungstermin wurde das Areal von der Stadtpolizei umstellt. Dabei wurden Personen teils für das gesamte Stadtgebiet weggewiesen. Eine völlig unverhältnismässige und rechtlich
Seit dem 14. Mai sammelt die SP Stadt Zürich online Unterschriften für ihren offenen Brief an die Zürcher Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart. Der Brief fordert die Stadt unter anderem dazu auf,
Seit 17. April liegen die Planauflagen der Stadt zum Bauprojekt an der Kornhausstrasse auf. Die Kornhausstrasse ist im Verkehrsrichtplan als regionale Veloroute eingetragen und hat im Projektperimeter seit 2011 Unfälle
Lange liess das neue Energiegesetz auf sich warten. Die Vernehmlassung, die noch von Regierungsrat Markus Kägi geleitet wurde, war ambitionslos, für die lokale Wirtschaft nachteilig und nicht mit dem Übereinkommen
Die Corona-Krise trifft viele Menschen hart. Allen voran natürlich die direkt Betroffenen und ihre Angehörigen. Und auch das Gesundheitspersonal ist stark gefordert und leistet Grossartiges. Doch viele Gewerbetreibende und Selbständigerwerbende
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