Vor ein paar Tagen wurde ich mit der Idee konfrontiert, man solle Mehrausnützungen gewähren, wenn dafür Nullenergiehäuser gebaut werden. Also wer ein Nullenergiehaus baut, darf einen Stock mehr bauen. Tönt
Es ist Zeit!
Die SP fordert eine transparente Finanzierung der Politik. Wir gehen darum voran und veröffentlichen unser Wahlkampfbudget.
Die Einführung des Soziallastenausgleichs ist ein wegweisender Entscheid: Endlich werden Gemeinden entlastet, die aufgrund ihrer Bevölkerungsstruktur vor wesentlich grösseren Herausforderungen im Sozialbereich stehen als andere. Den Anstoss dazu gab ein
In der vergangenen Legislatur gab es viele fragwürdige Entscheidungen der rechten Mehrheit. Doch kaum einer löste soviel Kopfschütteln aus, wie die im Juni 2018 angekündigte Lockerung von Waffenexporten (hier nachlesen).
Die SP begrüsst, dass der Regierungsrat auf einen Steuerfusssenkungsantrag verzichtet. Die gewichtigen Unbekannten und die anstehenden Herausforderungen lassen dafür keinen Spielraum.
Die SP wird das Budget vertieft analysieren und wo
Mit ihrem Ja zur Steuervorlage 17 gibt die Bevölkerung Finanzdirektor Stocker einen Vertrauensvorschuss. Diesem muss er nun gerecht werden und bei den Auswirkungen genau hinschauen. Sollten die Steuerausfälle höher sein
Immobilienkonzerne machen auf Kosten der Mietenden ein riesiges Geschäft. Der Schweizer Bevölkerung gehen durch überteuerte Mieten jährlich über 9 Milliarden Franken verloren. Für die FDP und die Immobilienlobby leider nicht
FDP und SVP wollten mit dem neuen Strassengesetz den Städten ihre Verkehrspolitik aufzwingen. Dieser Angriff auf die Gemeindeautonomie ist krachend gescheitert. Stattdessen findet endlich ein Umdenken in der Verkehrsplanung statt:
Der Schutz der Umwelt ist seit Jahrzehnten ein sozialdemokratisches Kernanliegen. Mit ihrem Marshallplan hat die SP ein konkretes Massnahmenpaket vorgelegt, wie die Schweiz ihren Teil zur Bekämpfung der Klimakrise leisten
Im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen am Bezirksgericht Zürich sucht die SP Stadt Zürich Richter*innen. Anforderungen: Juristischer Hochschulabschluss, zusätzliche Fachausweise erwünscht, mindestens dreijährige Praxis in Rechtspflege bzw. Advokatur. Benötigte
Anmelden und keine News mehr verpassen:
