Die im Mai 2017 von SP-Regierungsrat Mario Fehr veranlasste aktive Härtefall-Prüfung verläuft nicht nur im Kanton Zürich weiter erfreulich, sondern macht auch ausserhalb Schule: Auch der Kanton St. Gallen will
Die SP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Regierungsrat einen Verpflichtungskredit von 217,6 Millionen Franken für den Innovationspark Zürich beantragt und damit endlich wieder in die Zukunft des Kantons investiert.
Der Zürcher Kantonsrat hat jahrelang Entschädigungen an den Sozialversicherungen vorbeigeschleust. Trotz Bundesgerichtsurteil weigert sich die Geschäftsleitung, die korrekten AHV-Beiträge nachzuzahlen. Damit wird der Gesetzgeber seiner Vorbildfunktion nicht gerecht.
Im dritten Anlauf ist der Wunsch nach einem echten Fussballstadion bei den Zürcherinnen und Zürchern grösser als die Bedenken gegenüber den damit verbundenen Hochhäusern. Die SP akzeptiert diesen Entscheid, wird
Die SP Kanton Zürich nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich Ständerat Daniel Jositsch für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stellt. Nominiert wird nach den kantonalen Wahlen im kommenden Mai.
Wenn wir die Steuerbelastung der letzten Jahre analysieren, kommen wir bald zum Schluss, dass der Leitsatz «Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit» immer mehr relativiert wurde. Dies geschah durch die Abschaffung
Die SP Stadt Zürich hat am Freitag 4479 Unterschriften für ihre Stadion-Initiative eingereicht. Damit ist definitiv klar: Auch Stadion-Befürworter*innen können am 25. November beruhigt NEIN stimmen – die bessere Alternative
Jetzt ist klar: Auch Stadion-Befürworter können am 25. November beruhigt NEIN stimmen. Die Initiative «Für ein transparent finanziertes Fussballstadion» wird am 2. November bei der Stadt eingereicht.
Die SP hat an ihrer Medienkonferenz vom Freitag den Kampagnen-Schlussspurt gegen das Stadion-Projekt lanciert. Die letzten Wochen will die Partei nutzen, um aufzuzeigen, dass von der Stadion-Vorlage nur die Grossbank
Eine Replik auf einen Anwurf zur SP-Initiative «für ein transparent finanziertes Fussballstadion» von Niggi Scherr – publiziert auf seiner Website.
Versteckte Kosten in Milliardenhöhe und Luxuswohnungen der CS auf städtischem Land: die SP lehnt das untaugliche Projekt «Ensemble» ab. Stattdessen setzen wir uns mit einer Initiative für ein Fussballstadion und
Der Zürcher Regierungsrat hat auf Antrag der Sicherheitsdirektion von SP-Regierungsrat Mario Fehr das dringliche Postulat zur Aufnahme von Bootsflüchtlingen angenommen. Er setzt damit ein starkes Zeichen gegen Ignoranz und Gleichgültigkeit.
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