Bei der Änderung zum Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr geht es um die Einlagen in den Verkehrsfonds. Aus diesem Fonds werden die Erweiterungen des Tram- und Busnetzes im ZVV finanziert.
Soll die Allgemeinheit Immobilienfirmen noch mehr subventionieren? Nein, keinesfalls!
Am 10. Juni 2018 stimmt die Stadtzürcher Bevölkerung unter anderem über vier wichtige städtische Bauvorhaben im Umfang von 377,7 Millionen Franken ab. Ein breites Komitee aus SP, FDP, Grünen, GLP,
Nach dem klaren Volksentscheid gegen die Privatisierung von KSW und IPW verabschiedet die zuständige Kantonsratskommission nun zwei vernünftige Gesetzesentwürfe zu Handen des Kantonsrates. Sie entsprechen dem ursprünglichen Kompromissvorschlag der SP.
Kantonsratsvotum von Roland Munz zum Geschäftsbericht der Zürcher Kantonalbank vom 14. Mai 2018
Montag, 14. Mai 2018, 13.30 – 14.45 Uhr Schulhaus Aegerten (Aegertenstrasse 29, 8003 Zürich) Um 12.30 Uhr besteht für Medienschaffende die Möglichkeit für einen geführten Rundgang durch die Tagesschule
Die vor einem Jahr von Mario Fehr angestossene Prüfung von Härtefällen von Amtes wegen zeigt erfreuliche erste Ergebnisse. Ausserdem wird ein negativer Integrationsanreiz für die Gemeinden beseitigt.
Am 29. Mai entscheiden die Delegierten der SP Kanton Zürich, ob sie erneut mit Jacqueline Fehr und Mario Fehr als KandidatInnen für den Regierungsrat in die kantonalen Wahlen ziehen möchten.
Am Samstag trafen sich die Delegierten der SP Kanton Zürich zum Parteitag in Meilen. Sie fassten u.a. die doppelte Nein-Parole für den 10. Juni und beschlossen die Unterstützung des Referendums
SP-Stadtrat Raphael Golta präsentierte am Freitag die pragmatische Umsetzung der Stadt Zürich zur Streichung der SKOS für vorläufig Aufgenommene. Die Stadt Zürich geht damit mit gutem Beispiel voran. Der entschlossene
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben lehnt eine parlamentarische Initiative der SP ab, welche eine faire Besteuerung des Weltfussball-Verbandes FIFA verlangt. Während Herr und Frau Zürcher ihr Einkommen ordentlich versteuern
Immer wenn es um Sozialhilfe geht, geht es auch um Menschen, und zwar um die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Das liegt in der Natur der Sache.
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