GEMEINDERÄT*INNEN SCHLIESSEN SICH DEM FEMINISTISCHEN STREIK AN
14. Juni 2023
Auf Antrag der SP, Grünen und AL Fraktionen wurde heute die Gemeinderatssitzung abgebrochen, um den heutigen feministischen Streiktag zu würdigen.
Auf Antrag der SP, Grünen und AL Fraktionen wurde heute die Gemeinderatssitzung abgebrochen, um den heutigen feministischen Streiktag zu würdigen.
Erklärung der SP-Kantonsratsfraktion
verlesen am 12. Juni 2023
Der Stadtrat stellt auf Forderung von SP, Grünen und AL die Wärmeversorgung in Zürich neu auf. Weniger Bürokratie und Doppelspurigkeiten sollen dazu führen, dass der Ausbau der Fernwärmenetze zügiger vorangeht.
Mit dem vom Stadtrat vorgelegten Bericht kann die Diskussion über die künftige Rechtsform des Zürcher Stadtspitals ohne Scheuklappen starten. Für die SP ist zentral, dass ein grösserer Handlungsspielraum nicht zu
Davy Graf tritt auf das neue Amtsjahr als Präsident der SP-Gemeinderatsfraktion zurück. Seine Nachfolge treten Lisa Diggelmann und Florian Utz als Co-Fraktionspräsidium an.
Erklärung der SP-Kantonsratsfraktion
verlesen am 22. Mai 2023
Die bürgerliche Mehrheit im Kantonsrat verweigert den Gemeinden das Recht, selbst über die Einführung eines kommunalen Stimm- und Wahlrechts für Menschen ohne Schweizer Pass zu entscheiden. Damit untergraben die bürgerlichen
Die Stadt Zürich hat ein Problem: Die Mieten sind enorm hoch. Seit Jahren spitzt sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt zu und der Anteil gemeinnütziger Wohnungen stagniert. Der Wohnraumfonds leistet
An ihrer Delegiertenversammlung vom Samstag nominierte die SP Zürich eine starke und vielfältige Liste für den Nationalrat sowie Daniel Jositsch für eine weitere Amtszeit im Ständerat.
Die Sozialdemokratische Fraktion verurteilt die Gewalt, welche von Demonstrant:innen am letzten Samstag ausging scharf. Wir haben es in diesem Rahmen bereits letzte Woche gesagt: Die Sozialdemokratische Partei lehnt jegliche extremistische
Der Flughafen Zürich will seine Pisten verlängern. Doch sowohl er als auch der Regierungsrat bleiben verbindliche Zusagen zur Begrenzung der Kapazität und Einhaltung der Nachtruhe schuldig.
Mit der Ablehnung der Uferinitiative schliesst sich die Kommission des Kantonsrats der Verweigerungshaltung der Regierung an. Dabei ist das Bundesrecht klar: Gewässer sind in der Schweiz öffentlich – und müssten
Anmelden und keine News mehr verpassen: