Eine Lösung für Geschäftsmieten im Kanton Zürich, jetzt!
15. Dezember 2020
Fraktionserklärung der SP, GP, GLP, EVP, CVP und AL
Fraktionserklärung der SP, GP, GLP, EVP, CVP und AL
Da die Rechten im Bundesparlament eine Lösung für die Geschäftsmieten verhindert haben, ist das Härtefallprogramm äusserst wichtig für das Gewerbe. Die SP begrüsst, dass es noch vor Weihnachten beschlossen werden
Der Stadtrat hat ein grundsolides Budget vorgelegt. Die SP begrüsst, dass der Stadtrat auf radikale Kürzungen verzichtet – schliesslich wären solche gerade jetzt in der Krise verheerend für die Konjunktur.
Aufgrund einer Krebserkrankung muss SP-Nationalrat Angelo Barrile sein Amt auf unbestimmte Zeit ruhen lassen. Die SP Zürich wünscht ihm in dieser schwierigen Zeit viel Kraft und eine möglichst rasche Genesung.
Die Stadt Zürich ist finanziell kerngesund. Um eine Konkurswelle zu verhindern, will die SP die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie mit gezielten Entlastungen fürs Gewerbe und die Gastronomie abfedern. Die FDP-Rückweisung
Unter Führung der SP hat die neue Mehrheit des Kantonsrates einen Vorstoss für Transparenz in der Politikfinanzierung im Kanton Zürich eingereicht. Er verlangt, dass alle Zuwendungen von über 10 000
Intakte Naturräume im Kanton Zürich sind gefährdet. Es braucht dringend mehr Mittel für deren Schutz. Dank der Klimaallianz unter Führung der SP unterstützt der Kantonsrat den Gegenvorschlag zur Natur-Initiative mit
Die Zürcherinnen und Zürcher sagen heute einmal mehr deutlich Ja zu mehr bezahlbaren Wohnungen und modernisieren die Tanz- und Theaterförderung der Stadt Zürich. Das Nein zur Sportstadt Züri ist hingegen
Heute hat der Stadtrat den ersten Teil einer Veloschnellroute vor Ort präsentiert. Die Baslerstrasse ist ein Teil der Forderung einer Motion von Marco Denoth (SP) und Sven Sobernheim (GLP und
Der Zürcher Stadtrat bekennt sich an der heutigen Medienkonferenz zur Einführung einer «Züri City Card». Die SP Stadt Zürich ist erfreut, dass der Stadtrat die Lebenssituation von Sans-Papiers massgeblich verbessern
Der städtische Boden in Zürich ist eine begrenzte Ressource. Auf dem Areal Thurgauerstrasse besitzt die Stadt eine der letzten grossen Baulandreserven. Mit 100% gemeinnützigem, sprich preiswertem Wohnraum und einer vielfältigen
Der Regierungsrat will den Versammlungsgemeinden ermöglichen, u.a. für die Genehmigung ihrer Budgets auf Volksabstimmungen auszuweichen, um ihre Handlungsfähigkeit in der Pandemie sicherzustellen. Gut so! Diesen politischen Willen braucht es nun
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