Die Stadt Zürich legt zum vierten Mal in Folge einen positiven Rechnungsabschluss vor. Wirklich überrascht ist niemand. Gerade das zeigt: Die rot-grüne Finanzpolitik funktioniert.
Die neue Angebotsstrategie der Stadtspitäler nimmt die bisherigen Stärken und Grundsätze der Spitälerstrategie auf. Mit der wohnortnahen Grund- und Notfallversorgung und den spezialisierten Schwerpunkten gewährleistet sie ein qualitativ gutes, integriertes
Die Ausweitung der Prämienverbilligungen ist ein wichtiger erster Schritt. Nun müssen Kantons- und Regierungsrat dafür sorgen, dass auch die nötigen Mittel dafür bereitgestellt werden – so wie die SP das
An ihrer Delegiertenversammlung vom 7. März 2019 beschloss die SP Stadt Zürich die dreifache Ja-Parole für die Abstimmungen vom 19. Mai und verabschiedete ihre Stadträtin Claudia Nielsen.
Das 3. Umweltrating der drei grossen Zürcher Umweltorganisationen nach 2011 und 2015 stellt einmal mehr fest: die SP-Fraktion hat bei allen 14 Abstimmungen konsequent für die Umwelt gestimmt. 100% Zustimmung!
Der Kanton Zürich kann angesichts der drohenden Klimakrise nicht länger zuwarten. Der Regierungsrat muss die Bevölkerung effektiv schützen und schnellstmöglich eine Strategie vorlegen, wie der Kanton bis spätestens 2050 klimaneutral
Die SP begrüsst die Regierungsratsvorlage zum neuen Lotteriefondsgesetz. Mit der Schaffung weiterer «Unterfonds» wird die Verteilung der Gelder planbarer und gerechter. Insbesondere bildet der Kulturfonds ein wichtiges Fundament für die
Mit dem Nein zum Wassergesetz spricht sich die Zürcher Bevölkerung einmal mehr gegen die Privatisierung des Service public aus. Auch beim Hundegesetz erleidet die rechte Mehrheit Schiffbruch: Die Bevölkerung will
Mit dem doppelten Ja zum Energieverbund Altstetten-Höngg und zum Neubau von Alterszentrums und Wohnsiedlung Eichrain bestätigt die Bevölkerung zwei zentrale Bestandteile der links-grünen Zürcher Politik: die Förderung von bezahlbarem Wohnraum
Die vorberatende Kommission des Kantonsrates empfiehlt die Initiative für einen gemeindefreundlichen Mehrwertausgleich zur Ablehnung. Nun muss die rechte Mehrheit in der Gesetzesberatung beweisen, dass sie die Bedürfnisse der Gemeinden und
Die neuen gesetzlichen Bestimmungen zur Prämienverbilligung (IPV) im EG KVG bringen einige Verbesserungen mit sich. Die SP setzte erfolgreich durch, dass Alleinerziehende und Einzelpersonen keine massiven Kürzungen in Kauf nehmen
Dank dem Einsatz der beiden SP-Regierungsmitglieder Jacqueline Fehr und Mario Fehr intensiviert der Kanton Zürich seine Bemühungen im Kampf gegen Gewalt an Frauen.
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