Die Rechnung 2016 ist mehr als positiv und der mittelfristige Ausgleich wurde komfortabel erreicht. Das Beweist, dass Lü16 gar nicht nötig gewesen wäre. Auch dieses Mal hat der Kanton zu
An der Jahresdelegiertenversammlung der SP Stadt Zürich beschlossen die Delegierten zu allen vier städtischen Vorlagen die Ja-Parole. Gabriela Rothenfluh und Marco Denoth wurden auf ein weiteres Jahr als Co-Präsidium der
Am Donnerstagmorgen wurde das Volksreferendum gegen den Integrationsstopp mit mehr als 5700 Unterschriften eingereicht. Gleichzeitig planen mehrere Städte und Gemeinden das Gemeindereferendum. Damit zeichnet sich eine erfreulich breite Koalition gegen
Trotz der Ablehnung der Unternehmenssteuerreform III treibt die steuerpolitische «Kreativität» zugunsten der Wirtschaft weiter bunte Blüten: Neu sollen im Kanton Zürich Unternehmen Geschäftsverluste mit der Grundstückgewinnsteuer verrechnen dürfen. Dies ist
Fraktionserklärung der SP Gemeinderatsfraktion Stadt Zürich
Der Mikrozensus der Stadt Zürich zeigt Erfreuliches: der Autoverkehr geht zurück, ÖV und Velos sind auf dem Vormarsch – trotz der Obstruktionspolitik von Filippo Leutenegger. Dieser muss nun endlich die
Die SVP versucht krampfhaft, die von Stadt und Kanton Zürich an einbürgerungsberechtigte Zürcherinnen und Zürcher versandten Briefe zu einem Skandal aufzublasen. Dabei sind Einbürgerungen ein Gewinn für alle Beteiligten.
Der Zürcher Stadtrat lehnt das Pilotprojekt mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ab. Gleichzeitig präsentiert er aber einen ausführlichen Bericht zum Thema – inklusive konkreter Handlunsfelder und Massnahmen. Nun ist es an
Am ausserordentlichen Parteitag der vom 22. Mai wählten die Delegierten Priska Seiler Graf und Andreas Daurù einstimmig als neues Co-Präsidium der SP Kanton Zürich. Weiter verabschiedeten sie ein Positionspapier zur
Mit der Freistellung von ERZ-Direktor Urs Pauli ist die Geschichte der Irrungen und Wirrungen bei ERZ Entsorgung & Recycling Zürich um ein Kapitel reicher. Nun muss Transparenz geschaffen und ein
Das klare NEIN der Zürcherinnen und Zürcher zur Spitalprivatisierung ist ein wegweisender Entscheid für die Zürcher Gesundheitspolitik: die Bevölkerung hat dem Ausverkauf der Gesundheitsversorgung heute die rote Karte gezeigt. Auch
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Zürich haben sich heute gleich dreifach für mehr Lebensqualität entschieden: für den bewährten Wohnbaukredit, ein besseres Stadtklima und mehr Tanz und Begegnung.
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