KantonsrätInnen von SP und GLP erheben Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Sie fechten den Beschluss des Regierungsrates an, mit dem für die Errichtung des elektronischen Patientendossiers eine gebundene
Wenn wir heute nach langer Vorbereitung in die BZO-Debatte einsteigen, lautet das Fazit für die SP: Das Glas ist bestenfalls halbvoll. Halbvoll ist es, weil es hoffentlich gelingen wird, die
Es geht um den ZSC, den Zürcher Schlittschuh Club – um seine Spielerinnen und Spieler, seinen Nachwuchs und seine Fans. Und es geht um die Finanzierung des neuen Stadions, der
Die SP Kanton Zürich ist betroffen, dass die aus Tschetschenien geflüchtete Familie M. die Schweiz verlassen musste. Der Vorgang ist beispielhaft für die Problematik des geltenden Asylrechts.
Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Plus von 9,7 Millionen Franken – im Vergleich zu einem Minus von knapp 144 Millionen Franken – sehr viel besser ab als im Budget
Die SP ist erfreut über die deutliche Zustimmung zu den Wahlvoraussetzungen für Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter. Die Stimmberechtigten haben sich für faire Prozesse und eine professionelle Rechtsprechung ausgesprochen und damit unseren
Die SP Stadt Zürich ist sehr erfreut über die Resultate des Abstimmungssonntags: Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben sich erneut für eine Zukunft mit erneuerbarer Energie ausgesprochen und das Fortbestehen
Die Beteiligung des Kantons Zürich an Repower ist richtig und sinnvoll. Die SP befürwortet den Austritt aus nicht erneuerbaren Energien und verlangt zwingend eine Desinvestition beim Atomstrom. Die Kürzungsabsichten des
Die SP Kanton Zürich nimmt mit grosser Zufriedenheit den Staatstrojaner-Bericht der kantonsrätlichen GPK zur Kenntnis. Der Bericht zeigt auf, dass das Handeln von Regierungsrat Mario Fehr und der Sicherheitsdirektion korrekt,
Die SP anerkennt die Bemühungen des Stadtrats, das Ziel des wohnpolitischen Grundsatzartikels zu erreichen. Die in den letzten vier Jahren erreichte Steigerung um 0.5% auf einen Anteil von 26.8 %
Wenn an anderen Orten Stacheldrähte gegen Flüchtlinge gefordert werden, dann sagt die Stadt Zürich erst recht «refugees welcome». Die SP ist erfreut, dass sich der Stadtrat vorausschauend um eine gute
Frühestens 2030 kann die Verkehrssituation am Rosengarten verbessert werden, wie heute anlässlich des Vernehmlassungsstartes für das entsprechende Spezialgesetz bekannt wurde. So lange können die betroffenen Menschen aber nicht warten. Die
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