Frühestens 2030 kann die Verkehrssituation am Rosengarten verbessert werden, wie heute anlässlich des Vernehmlassungsstartes für das entsprechende Spezialgesetz bekannt wurde. So lange können die betroffenen Menschen aber nicht warten. Die
Die SP ist mit dem Regierungsrat einverstanden, dass die Stimmbevölkerung des Kantons Zürich endgültig über einen allfälligen Ausbau des Flughafens Zürich entscheiden soll. Sie begrüsst daher den Antrag der Kantonsratskommission
Die SP Stadt Zürich begrüsst die Planung eines Bundesasylzentrums mitten in der Stadt Zürich. Die Stadt Zürich schreitet damit mit gutem Beispiel voran und bietet dem Bund dringend benötigte Hilfe
SP hat es letzte Woche aufgezeigt: Der mittelfristige Haushaltsausgleich ist ohne Leistungsabbau möglich. Durch realistisches Budgetieren können 200 Mio pro Jahr eingespart werden; durch Verzicht auf Pseudowettbewerb und gezielte Kooperation
Zürich ist so sicher wie noch nie. Trotzdem stellen wir eine stetige Zunahme an Überwachungsmassnahmen im öffentlichen Raum fest. Ein neues Positionspapier der SP lehnt die verdachtsunabhängige Videoüberwachung entschieden ab
Jetzt reicht es. In den letzten 15 Jahren wurde unser Steuersystem von bürgerlicher Seite regelrecht umgepflügt. Durch Steuergesetzrevisionen wurde Kapital massiv entlastet, währenddem Lohn-Einkommen und Konsum durch höhere Lohnnebenkosten, Mehrwertsteuer
Nach langer Vorbereitung in der Besonderen Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung sind wir nun endlich bereit, in den ersten Teil der Debatte – die nicht zu Unrecht als Sahnehäubchen der laufenden
Der Kanton Zürich schliesst mit einer schwarzen Null ab und der mittelfristige Ausgleich wurde für 2008-2015 weiterhin erreicht. Die Pauschalkürzung der Bürgerlichen erwies sich einmal mehr als folgenlos. Obwohl der
Bei der Energiestrategie 2050 drohen massive Steuerausfälle für Kanton und Gemeinden. Mit den völlig sinnlosen Steuerabzügen soll die Immobilienbranche zu Lasten der öffentlichen Hand subventioniert werden.
Und wieder werden die Auguren Lügen gestraft: Die Stadtzürcher Rechnung 2015 schliesst mit einem kleinen Überschuss von 9,7 Millionen Franken ab. Damit hat sich der Abschluss nicht nur gegenüber dem
Mit dem Musikschulgesetz würde endlich eine gesetzliche Grundlage für die Musikschulen geschaffen. Obwohl der Gesetzesentwurf der Regierung den Auftrag der Bundesverfassung nur minimalistisch umsetzt, will die bürgerliche Mehrheit der KBIK
Heute wird der Gemeinderat den Atomausstieg der Stadt Zürich beschliessen. Dabei wird das Datum 2034 in der Gemeindeordnung verankert: Ab diesem Zeitpunkt darf die Stadt Zürich nicht mehr an Atomkraftwerken
Anmelden und keine News mehr verpassen:
