Auf Grund ihrer Wahl in den Nationalrat, ist Min Li Marti heute als Fraktionspräsidentin zurückgetreten. Die SP-Gemeinderatsfraktion hat neu Davy Graf (38) zum Fraktionspräsidenten gewählt.
Die SP Kanton Zürich hat an ihrer ersten Delegiertenversammlung nach dem erfolgreichen Wahlausgang mit Stolz auf die riesige Teamleistung zurückgeblickt, welche von Parteimitgliedern und Kandidierenden geleistet wurde. Ein Sitzgewinn im
Die SP ist befriedigt darüber, dass das Bundesgericht die Bestimmung im Zürcher Strassengesetz aufhebt, wonach für die Erstellung von Uferwegen Enteignungen privater Eigentümer prinzipiell ausgeschlossen werden. Mit dieser Bestimmung verhinderte
Die Gemeinderatsfraktion der SP Stadt Zürich schätzt sich glücklich für die Nachfolge der scheidenden Fraktionspräsidentin Min Li Marti mit Jean-Daniel Strub und Davy Graf zwei hervorragende Kandidaten zur Auswahl zu
Die SP Kanton Zürich begrüsst den Entscheid der Juso, die Strafanzeige gegen Regierungsrat Mario Fehr nicht ans Bundesgericht weiterzuziehen. Dadurch wird der Weg frei für die politische Diskussion und die
Dieses Jahr schaut die Stadt Zürich zurück auf «25 Jahre
Drogenhilfe». Damals wie heute leistet die SP in der Drogenpolitik
Pionierarbeit. Durch sie entstand und festigte sich das
Die SP lehnt die sofortige Abschaffung der Kleinkinderbetreuungsbeiträge ab und fordert, dass zuerst neue Gefässe zur frühen Förderung von Kindern geschaffen und gesichert werden.
Die Stadt Zürich wird sich stärker für Flüchtlinge engagieren. Während andere Gemeinden sich um ihre Verantwortung drücken, bietet der rot-grüne Stadtrat von Zürich Hand für konkrete Lösungen.
Der Stadtrat legt für das kommende Jahr ein Budget mit einem Defizit von 12,7 Millionen Franken vor. Die städtische Finanzlage ist solide. Die SP verlangt weiterhin klare Prioritäten in der
An einer Medienkonferenz ist heute Ständeratskandidat Daniel Jositsch auf sein bisheriges Engagement und seine Ziele für die Arbeit im Ständerat eingegangen. Als Politiker mit Erfahrung auf allen Ebenen der schweizerischen
Nach den Steuergeschenken ist der mittelfristige Ausgleich im KEF 2016–2019 gefährdet.
Für das Budget 2016 legt die Regierung eine schwarze Null vor und lässt trotzdem die Leistungen überprüfen. Ein
Die SP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Kanton bei der Planung des Polizei- und Justizzentrums (PJZ) voran kommt. Die funktionierende Zusammenarbeit zwischen den involvierten Direktionen ist begrüssenswert. Während die
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