Nach einem Jahr Stadtspital Waid und Triemli fällt die Bilanz überwiegend positiv aus. Dies nicht zuletzt auch dank Massnahmen, die bereits in der vergangenen Legislatur angestossen wurden. In Sachen Rechtsform
Gemeinsame Erklärung der SP- und der SVP-Fraktion des Kantonsrates Zürich zur Axpo
Mit einem grossen Sammeltag lanciert die SP Kanton Zürich heute Samstag ihre Elternzeit-Initiative. Die Initiative fordert je 18 Wochen Elternzeit für Väter und Mütter.
Vor ein paar Tagen wurde ich mit der Idee konfrontiert, man solle Mehrausnützungen gewähren, wenn dafür Nullenergiehäuser gebaut werden. Also wer ein Nullenergiehaus baut, darf einen Stock mehr bauen. Tönt
Es ist Zeit!
Die SP fordert eine transparente Finanzierung der Politik. Wir gehen darum voran und veröffentlichen unser Wahlkampfbudget.
Die Einführung des Soziallastenausgleichs ist ein wegweisender Entscheid: Endlich werden Gemeinden entlastet, die aufgrund ihrer Bevölkerungsstruktur vor wesentlich grösseren Herausforderungen im Sozialbereich stehen als andere. Den Anstoss dazu gab ein
In der vergangenen Legislatur gab es viele fragwürdige Entscheidungen der rechten Mehrheit. Doch kaum einer löste soviel Kopfschütteln aus, wie die im Juni 2018 angekündigte Lockerung von Waffenexporten (hier nachlesen).
Die SP begrüsst, dass der Regierungsrat auf einen Steuerfusssenkungsantrag verzichtet. Die gewichtigen Unbekannten und die anstehenden Herausforderungen lassen dafür keinen Spielraum.
Die SP wird das Budget vertieft analysieren und wo
Mit ihrem Ja zur Steuervorlage 17 gibt die Bevölkerung Finanzdirektor Stocker einen Vertrauensvorschuss. Diesem muss er nun gerecht werden und bei den Auswirkungen genau hinschauen. Sollten die Steuerausfälle höher sein
Immobilienkonzerne machen auf Kosten der Mietenden ein riesiges Geschäft. Der Schweizer Bevölkerung gehen durch überteuerte Mieten jährlich über 9 Milliarden Franken verloren. Für die FDP und die Immobilienlobby leider nicht
FDP und SVP wollten mit dem neuen Strassengesetz den Städten ihre Verkehrspolitik aufzwingen. Dieser Angriff auf die Gemeindeautonomie ist krachend gescheitert. Stattdessen findet endlich ein Umdenken in der Verkehrsplanung statt:
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