1. Mai-Rede 2013 von Daniel Frei
1. Mai 2013
Liebe Genossinnen und Genossen
Geschätzte Anwesende
Wenn wir die Headlines in den Medien lesen und mit den Leuten sprechen, dann ist seit einiger Zeit immer und immer wieder die
Liebe Genossinnen und Genossen
Geschätzte Anwesende
Wenn wir die Headlines in den Medien lesen und mit den Leuten sprechen, dann ist seit einiger Zeit immer und immer wieder die
Die Bildungsdirektion hat heute ihre Schulraumstrategie für die Sekundarstufe II vor-gestellt. Nun ist es Schwarz auf Weiss: Der Kanton muss die Investitionen in die Mittel- und Berufsschulen massiv erhöhen. Die
Der Lärmfonds des Zürcher Flughafens beschäftigt den Kanton immer wieder. So heute auch mit einer von der SP eingereichten Parlamentarischen Initiative, welche vom Kantonsrat vorläufig überwiesen wurde. Die Initiative fordert,
Die SP des Kantons Zürich begrüsst die dringend notwendige Revision des Gemeindegesetzes, zu dem die Regierung heute ihren Entwurf vorgelegt hat. Die SP ist allerdings der Meinung, dass der Regierungsrat
Der Kantonsspital Winterthur soll eine Aktiengesellschaft werden. Die SP des Kantons Zürich und die SP Winterthur stellen sich gegen diesen Entscheid. Die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft ebnet den Weg in
Der Kantonsrat hat an seiner gestrigen Sitzung einen Vorstoss zur frühen Sprachförderung von Kindern im Vorschulalter abgelehnt. Damit hat der Rat es verpasst, ein Zeichen zu setzen für die Chancengleichheit
Die SP des Kantons Zürich begrüsst das von Regierungsrat und Stadtrat angekündigte öffentliche Beteiligungsverfahren zur Zukunft des Kasernenareals. Schon lange hat sich die SP dafür eingesetzt, dass Stadt und Kanton
Die SP des Kantons Zürich begrüsst den Entscheid des Regierungsrates, das Immobilienmanagement im Kanton Zürich zu optimieren. Wie die SP bereits anlässlich der Budgetdebatte 2012 gefordert hat, sollen die Universität
Die SP Kanton Zürich hat eine Gesamtbeurteilung der Umsetzungsvorlage zur Volksinitiative «Zürisee für Alli» vorgenommen. Dabei ist sie zum Entschluss gekommen, dass sie den Umsetzungsvorschlag aus der Kommission im Kantonsrat
An ihrer heutigen Delegiertenversammlung hat die SP ein aktuelles Grundsatzpapier zur Boden- und Wohnpolitik verabschiedet. Zentrale Forderungen sind die Vermehrung des Bodenbesitzes in öffentlicher Hand, die Unterstützung von gemeinnützigen Wohnbauträgerinnen,
Die SP fordert, dass die Zürcher Volkswirtschaftsdirektion ihre Mitgliedschaft bei der Economiesuisse aufgibt. Der Wirtschaftsverband, welcher sich aktiv und finanzkräftig an Abstimmungskampagnen beteiligt, soll nicht durch Mitgliederbeiträge des Kantons unterstützt
Es ist kein Novum: Das Rechnungsjahr 2012 des Kantons Zürich schliesst um 188 Millionen besser als budgetiert ab. Einmal mehr hat sich der Kanton damit in seiner pessimistischen Budgetplanung verschätzt.
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